rechtsgebiete kanzlei

Zweckverbände/Kommunale Kooperation

Wir beraten Kommunen und Zweckverbände bei Fragen interkommunaler Zusammenarbeit, etwa durch Zweckvereinbarungen und Zweckverbandslösungen und deren Änderung im Mitgliederbestand. Unsere Schwerpunkte sind hierbei:

  • Beratung bei Fragen der kommunalen Zusammenarbeit, insbesondere Beratung im Zweckverbandsrecht sowie im Zusammenhang mit Eingemeindungen und anderen kommunalen Zusammenschlüssen
  • Gestaltung und rechtliche Überprüfung von öffentlich-rechtlichen Verträgen und Verbandssatzungen bei kommunaler Zusammenarbeit wie Zweckverbandssatzungen und deren Änderung, Zweckvereinbarungen, Gemeinschaftsvereinbarungen, Verbandssatzungen Verwaltungsverbände
  • Umfassende Beratung und Moderation bei Streitigkeiten über die Änderung oder Aufhebung von Verwaltungsgemeinschaften oder den Austritt einzelner Mitglieder aus einer Verwaltungsgemeinschaft und Vertretung gegenüber den Rechtsaufsichtsbehörden
  • Umfassenden Begleitung von Umgestaltungsprozessen, Beratung innerhalb der kommunalen Gremien, Vorbereitung von Sitzungen und Moderationen
  • Beratung und Vertretung von Kommunen und Zweckverbänden gegenüber der Rechtsaufsicht (Genehmigungsverfahren, Beanstandungen) betreffend kommunale Kooperationen
  • Vertretung von Kommunen und Zweckverbänden bei gerichtlichen Streitigkeiten zum Kooperationsrecht, Umlagenstreitigkeiten, Bei- oder Austritte sowie bei Anordnungen der Rechtsaufsichtsbehörden

ANSPRECHPARTNER

Ortwin Philipp

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Verwaltungsrecht

T: + 49 (0) 351 2856910

E: o.philipp@phplaw.de

Dr. Ina Richter

Rechtsanwältin

Fachanwältin für Verwaltungsrecht

T: + 49 (0) 341 3558210

E: i.richter@phplaw.de